I. Allgemeines, Kundenkreis
1. Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (nachfolgend: die „Bedingungen“) gelten für alle über unsere Website geschlossenen Verträge, Angebote und Dienstleistungen zwischen uns, der BASIC thinking GmbH, und unseren Kunden. Etwaigen Geschäftsbedingungen des Kunden, die von unseren Bedingungen abweichen, widersprechen wir hiermit und erkennen diese auch dann nicht an, wenn wegen der Abweichungen unsererseits kein weiterer Widerspruch erfolgt. Die Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
2. Mündliche Abreden, sowie Nebenabreden und Änderungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per E-Mail.
3. Unser Produktangebot richtet ausschließlich an Unternehmer. Für Zwecke dieser Bedingungen ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
II. Angebot und Vertragsschluss
1. Unsere Angebote auf der Website sind unverbindlich.
2. Durch Aufgabe einer Bestellung über die Bestellformulare auf der Webseite www.basicthinking.gmbh macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf einer der von uns angebotenen Dienstleistungen. Wir können das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen.
3. Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt, sondern lediglich den Erhalt der Bestellung bestätigt.
4. Hat der Kunde bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages keine Ablehnung des Angebots von uns erhalten, gilt das Angebot als von uns angenommen und der Vertrag ist zustande gekommen.
5. Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden ist der geschlossene Vertrag, basierend auf der vom Kunden aufgegebenen Bestellung, einschließlich dieser Bedingungen. Dieser gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand wieder. Mündliche Zusagen von uns vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den geschlossenen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten. Ergänzungen und Abänderungen des getroffenen Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- oder Textform.
III. Preise, Zahlung
1. Die auf der unter vorstehender Ziffer II.2 genannten Webseite genannten Preise sind Nettopreise und gelten zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Es gibt keinen Zahlungsvorgang über unsere Webseiten, die Zahlung erfolgt ausschließlich über Rechnungsstellung unsererseits. Unsere Rechnungen sind innerhalb des in der Rechnung angegebenen Zahlungszieles nach Zugang der Rechnung fällig. Wenn nichts anderes vereinbart ist, dann gilt ein Zahlungsziel von 14 Werktagen ab Erhalt der Rechnung.
3. Wenn nichts anderes vereinbart ist, stellen wir die Rechnung binnen 10 Werktagen nach Eingang der Buchung.
4. Leistet der Kunde bei Fälligkeit nicht, so steht es uns frei, die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 9% p.a. zu verzinsen; die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.
5. Dem Kunden steht kein Aufrechnungsanspruch oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
IV. Lieferzeit
1. Von uns in Aussicht gestellte Fristen und Termine für die Dienstleistungen gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist.
2. Wir können – unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Kunden – vom Kunden eine Verlängerung von Dienstleistungsfristen oder eine Verschiebung der Dienstleistungstermine um den Zeitraum verlangen, in dem der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht nachkommt.
3. Wir haften nicht für Unmöglichkeit der Dienstleistung oder für Dienstleistungsverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Kunden mit zur Erbringung der Dienstleistung notwendigen Informationen oder Materialien; Ausfälle von Servern, auf denen unseren Webseiten gehostet werden, sofern diese Server nicht uns selbst gehören) verursacht worden sind, die wir nicht zu vertreten haben. Wir werden den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit der Dienstleistung informieren. Sofern solche Ereignisse uns die Dienstleistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer sind, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Wir werden dem Kunden im Falle des Rücktritts die an uns gezahlte entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern oder verschieben sich die Dienstleistungspflichten um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Annahme der Dienstleistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber uns vom Vertrag zurücktreten.
4. Geraten wir mit einer Dienstleistung in Verzug oder wird uns eine Dienstleistung, gleich aus welchem Grund unmöglich, so ist unsere Haftung auf Schadensersatz nach Maßgabe des Abschnittes VI dieser Bedingungen beschränkt.
V. Rechteeinräumung
Zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Dienstleistung räumt der Kunde uns sämtliche hierfür notwendigen Nutzungsrechte, insbesondere zur Verbreitung in elektronischer Form und zur öffentlichen Zugänglichmachung an dem uns zur Verfügung gestellten Material, insbesondere den eingereichten Bildern und Videos (nachfolgend: Material), ein.
VI. Gewährleistung, Haftung
1. Eine jederzeitige unbegrenzte Zugriffsmöglichkeit auf unsere Webseiten wird ausdrücklich nicht gewährleistet, weil die Server, die unsere Webseiten hosten, nicht uns gehören. Ansprüche auch auf Minderung kommen erst bei einer Nichterreichbarkeit der Webseiten von mindestens einer Stunde pro Tag oder fünf Stunden pro Woche in Betracht. Abgesehen davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Gewährleistungsfälle 12 Monate. Die Geltendmachung bedarf der Schriftform.
2. Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Dienstleistung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses Abschnitt VI eingeschränkt.
3. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.
4. Die Beschränkung unserer Haftung in diesen Bedingungen gilt nicht für vorsätzliches Verhalten oder grobes Verschulden, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
VII. Haftung des Kunden, Rechteeinräumung
1. Der Kunde steht dafür ein, dass das von ihm zur Verfügung gestellte Material zur Erfüllung der Dienstleistung weder Rechte Dritter verletzt noch gegen geltendes Recht verstößt. Eine Überprüfung diesbezüglich unsererseits erfolgt nicht. Der Kunde sorgt insbesondere dafür, dass weder fremde Kennzeichen- oder Namensrechte oder Urheberrechte verletzt werden noch gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstoßen wird.
2. Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei die gegen uns auf Grund des von ihm zur Verfügung gestellten Materials geltend gemacht werden. Wir unterrichten den Kunden unverzüglich, wenn Dritte Ansprüche geltend machen. Dieser kann die Verteidigung selbst übernehmen, wozu er hiermit bevollmächtigt und ermächtigt wird. Er ist verpflichtet, alle hierfür anfallenden Kosten zu übernehmen.
3. Wir sind berechtigt, bei von Dritten geltend gemachten Ansprüchen aufgrund des vom Kunden zur Verfügung gestellten Materials, dieses sofort von unserer Website zu entfernen, sofern die Ansprüche nicht offensichtlich unbegründet sind.
VIII. Verlinkungen und Kennzeichnung
1. Soweit nicht anders angegeben, handelt es sich bei allen von der BASIC thinking GmbH gesetzten Links um so genannte „nofollow“-Links gemäß der aktuellen Google-Richtline zum Setzen von Links.
2. Alle werblichen Maßnahmen werden immer als „Anzeige“ gekennzeichnet.
IX. Schlussbestimmungen
1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Mechernich. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand oder an jedem Handlungsort zu verklagen.
3. Diese Bedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in den wirksamen Teilen verbindlich.